Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Onlinekurse

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Art der

Durchführung von Onlinekursen (im Folgenden „Kurse“) zwischen Katerina

Shishkina, Kitzenmarkt 11, 86150 Augsburg, Telefonnummer: +4917662852192, E-Mail-

Adresse: deutschmitkatya@gmail.com (im Folgenden „Anbieterin“) und den Nutzern (im Folgenden

„Nutzer“) dar.

(2) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch

gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.

(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der

AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch

wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(4) Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert. Dies gilt

auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

(5) Die Anbieterin stellt ein Online-Lernsystem bereit, mit dem Nutzer auf

einfache, moderne und effiziente Art ihre Sprachkenntnisse erweitern

können.

(6) Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des

Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) fallen, gehen die gesetzlichen

Regelungen des FernUSG vor.

§ 2 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Präsentation der Online-Kurse auf der Webseite der Anbieterin stellt kein

rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe

einer Bestellung. Mit der Bestellung der gewünschten Online-Kurse durch

Ausfüllen und Absenden des Online-Bestellformulars auf der Webseite gibt

der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die

bestellten Kurse ab.

(2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin dem Nutzer eine

Bestellbestätigung per E-Mail zusendet. Diese Bestellbestätigung enthält eine

Auflistung der bestellten Kurse sowie die Zugangsdaten zur Plattform, über

die der Nutzer auf die erworbenen Kurse zugreifen kann.

(3) Nach Erhalt der Zugangsdaten ist der Nutzer berechtigt, sich auf der

Plattform zu registrieren und ein Nutzerkonto zu erstellen. Die Registrierung

erfordert die Angabe wahrheitsgemäßer, vollständiger und aktueller

Informationen durch den Nutzer. Der Nutzer verpflichtet sich, seine

Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(4) Der Nutzer erhält nur Zugriff auf die Online-Kurse, für die er die

entsprechenden Gebühren bezahlt hat. Der Zugriff auf die Kurse erfolgt

ausschließlich über die Plattform und ist auf die Dauer des vertraglich

vereinbarten Nutzungszeitraums beschränkt. Eine Weitergabe der

Zugangsdaten oder der Inhalte der Kurse an Dritte ist untersagt.

(5) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Nutzers

abzulehnen oder ein bestehendes Nutzerkonto zu sperren, wenn der Nutzer

gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. In einem

solchen Fall wird der Nutzer unverzüglich per E-Mail informiert.

(6) Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Registrierungsdaten

unverzüglich der Anbieterin mitzuteilen, um die Aktualität der Daten

sicherzustellen.

(7) Der Nutzer ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und

dieses geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder

hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich

ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.

§ 3 Laufzeit und Kündigung

(1) Sofern nicht anders bei Vertragsschluss angegeben, sind Nutzungsverträge

für eine Laufzeit von drei Monaten verfügbar. Nach Ablauf der fest

vereinbarten Laufzeit endet der Vertrag automatisch, ohne dass es einer

Kündigung bedarf.

(2) Eine ordentliche Kündigung während der festen Vertragslaufzeit ist nicht

vorgesehen.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien

unberührt.

(4) Ein besonderer Grund, der die außerordentliche Kündigung durch die

Anbieterin begründet, liegt vor, wenn Nutzer gegen die Pflichten als Nutzer

vorsätzlich oder grob fahrlässig verstoßen. Hierzu zählen insbesondere:

Wenn die Teilnahmegebühr nicht oder nicht pünktlich bezahlt wird oder der

Kurs gestört wird. Im Falle der außerordentlichen Kündigung sind alle offenen

Zahlungen zum Kündigungszeitpunkt sofort fällig.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

(1) Sofern nicht anders im Bestellprozess angegeben, sind Entgelte für Verträge

jeweils im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.

(2) Die Zahlung kann über alle auf der Webseite im Einzelnen aufgeführten

Zahlungsmethoden durchgeführt werden.

(3) Sollte der Nutzer die Zahlung nicht vornehmen, kann die Anbieterin den

Zugang zur Plattform und den Dienstleistungen unverzüglich und ohne

vorherige Ankündigung sperren. Sollte der Nutzer der Zahlung trotz Mahnung

nicht nachkommen, gerät er in Zahlungsverzug mit der Folge, dass er gemäß

§§ 286 Abs 1, 288 Abs. I, II BGB Verzugszinsen und den Verzugsschaden

schuldet. Im Falle des Zahlungsverzuges ist die Anbieterin berechtigt, den

Vertrag ohne Kündigungsfrist unverzüglich zu beenden, ohne dass der Nutzer

dadurch davon befreit wird, seine ausstehenden Rechnungen zu begleichen.

§ 5 Durchführung der Kurse

(1) Der jeweilige Kurs wird entsprechend den veröffentlichten Programminhalten,

den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der

Technik durchgeführt. Die Kurse bestehen aus mehreren Kurseinheiten, die in

Form von aufgezeichneten Materialien zur Verfügung gestellt werden.

(2) Die Anbieterin behält sich den Wechsel von Referenten sowie Änderungen im

Programmablauf vor, sofern dies den Kursinhalt und das Kursziel nicht

grundlegend verändert oder gefährdet. Ein Anspruch auf Durchführung eines

Kurses durch einen bestimmten Referenten besteht nicht

(3) Ein Anspruch auf Durchführung eines Kurses durch einen bestimmten

Referenten besteht nicht. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, bei Bedarf

Referenten zu wechseln, um die Qualität und Kontinuität der Kurse zu

gewährleisten.

(4) Die Anbieterin behält sich vor, zukünftig Kurse mit Live-Veranstaltungen oder

festen Terminen in das Angebot aufzunehmen.

(5) Die Anbieterin behält sich aus wichtigen, von ihr nicht zu vertretenden

Gründen vor, Live-Kurse zu verschieben oder abzusagen. Sollte ein Kurs aus

solchen Gründen abgesagt werden, wird der Nutzer darüber unverzüglich

informiert und erhält entweder die Möglichkeit zur Teilnahme an einem

späteren Termin oder eine Erstattung der Kursgebühren.

(6) Die Kurse können ausschließlich über die Plattform angesehen werden. Das

Herunterladen eines Kurses ist nicht möglich. Der Nutzer kann jedoch

Begleitmaterialien, wie z.B. PDF-Dateien, über bereitgestellte Links (z.B.

Google-Drive) herunterladen.

(7) Zertifikate und Zeugnisse werden nach dem Ende der letzten Veranstaltung

und nach ggf. durchgeführten Prüfungen, jedoch erst nach vollständiger

Bezahlung, postalisch oder per E-Mail innerhalb von vier Wochen an den

Rechnungsempfänger versandt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die

erforderlichen Prüfungen innerhalb des festgelegten Zeitraums abzulegen,

um das Zertifikat zu erhalten.

§ 6 Stornierung

(1) Sofern kein Widerrufsrecht besteht oder die Widerrufsfrist abgelaufen ist,

kann der Nutzer das Vertragsverhältnis schriftlich stornieren. In diesem Fall

entstehen folgende Kosten:

a. Stornierung bis 4 Wochen vor Kursbeginn: kostenlos, evtl. geleistete

Gebühren werden im vollen Umfang rückerstattet;

b. Stornierung ab 4 Wochen vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen:

100% der Teilnahmegebühr werden fällig;

(2) Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist der schriftliche Eingang der

Erklärung beim Anbieter maßgeblich.

(3) Dem Nutzer bleibt es nachgelassen, den Nachweis zu erbringen, dass die

ersparten Aufwendungen höher sind als in den Stornokosten pauschalisiert

bzw. vom Anbieter angegeben.

§ 7 Erreichbarkeit der Plattform

(1) Die Anbieterin setzt für die Dienste die aktuell und allgemein verwendeten

Technologien ein. Um das Angebot in vollem Umfang nutzen zu können,

muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle

Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf

seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen (z.B. Aktivierung von

Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein

gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer das Angebot nur

eingeschränkt nutzen kann.

(2) Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige

Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und

der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

(3) Die Anbieterin garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen

Dienste für die vom einzelnen Nutzer konkret verfolgten Ziele eignen.

§ 8 Nutzung der Plattform

(1) Die Plattform darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet

werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:

- Die Plattform oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu

dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke

auf ihrer Grundlage zu entwickeln;

- Schutzmaßnahmen zu umgehen, die die Anbieterin oder ihre

Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über die

Plattform zugegriffen werden kann;

- über die Plattform bereitgestellte Inhalte zu kopieren, speichern,

bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder

sie auf irgendeine Weise zu verändern;

- das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu

vergeben;

- das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen und/oder

anderen Personen Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten der

Plattform zu gewähren (sog. „shared account“);

- die Plattform auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die

gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.

(2) In den unter Absatz (1) beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen

unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, die Anbieterin schadlos

zu halten. In jedem Fall behält sich die Anbieterin das Recht vor,

Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf

unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und die Anbieterin ein

berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

§ 9 Rechte an geistigem Eigentum

(1) Sämtliche im Rahmen von der Anbieterin zur Verfügung gestellte Texte,

Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind

urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung,

insbesondere zu gewerblichem oder betrieblichem Zwecken, bedarf einer

vorherigen Zustimmung der Anbieterin in Textform.

(2) Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Lizenz zur Verfügung gestellt werden,

gelten die Bedingungen der jeweils anwendbaren Lizenz.

(3) Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch die Anbieterin

genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen

bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung der Anbieterin in Textform.

§ 10 Von Nutzern übermittelte Inhalte

(1) Die Anbieterin behält sich das Recht vor, sämtliche von Nutzern

hochgeladene Inhalte in vollständig anonymisierter Form zu Zwecken der

Marktanalyse, -entwicklung und Statistik auszuwerten.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich ferner selbst dafür Sorge zu tragen, dass über

seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In

diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet,

keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der

Nutzer erklärt darüber hinaus, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von

Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die

Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattform, andere Webseiten oder

die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Anbieterin gegen Schäden, die aufgrund

eines Angriffes nach Maßgabe des vorhergehenden Absatzes entstehen,

schadlos zu halten.

(4) Die Anbieterin behält sich bei Vorliegen eines berechtigten Interesses das

Recht vor, nach eigenem Ermessen Nutzer von Inhalten auszuschließen bzw.

eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.

§ 11 Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon

ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der

Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung

wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für

sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

Pflichtverletzung des Anbieters, oder seiner gesetzlichen Vertreter oder

Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren

Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine

„Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren

Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst

ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig

vertrauen darf.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur für

den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach

fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um

Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens,

des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der

gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche

direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige

Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und

der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

§ 12 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der

Verarbeitung der personenbezogenen Daten und zu den gesetzlichen Rechten,

finden die Nutzer in der Datenschutzerklärung der Anbieterin unter: XXX

§ 13 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl.

I 2013, 3663 - 3665

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Katerina Shishkina, Kitzenmarkt 11, 86150 Augsburg, +4917662852192, deutschmitkatya@gmail.com, mittels einer eindeutigen

Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen

Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-

Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf

unserer Webseite www.deutschmitkatya.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser

Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung

über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die

sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,

günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn

Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses

Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe

Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,

mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen

dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so

haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem

Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses

Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang

der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

senden Sie es zurück.)

An Katerina Shishkina

Kitzenmarkt 11

86150 Augsburg

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den

Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 Änderung der AGB

(1) Die Anbieterin ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung

vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

(2) Die Anbieterin behält sich vor, diese AGB aus sachlichem Grund zu ändern

(z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots,

technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn

neue Angebote des Anbieters neue Regelungen erfordern.

(3) Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder mittels einer

anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Nutzer den

geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als

angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann die Anbieterin das

Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig

im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird

die Anbieterin in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen der Anbieterin und dem Nutzer unterliegt,

soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht.

(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des

öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen

handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der

Sitz der Anbieterin.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in

seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten,

soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine

Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag

jedoch im Ganzen unwirksam.